Das ist wichtig:
+++ Probleme mit StuPa-Wahl im Dezember
+++ Wahl-Zeitung kommt
+++ Referat für “Nachhaltigkeit und Ökologie” abgelehnt
Bericht zur StuPa-Sitzung aus dem Logbuch zum Nachhören:
Probleme mit StuPa-Wahl im Dezember
Der Wahlausschuss berichtet, dass sie Anfang der Woche vom Justiziariat informiert worden seien, dass die Wahl unter den gegebenen Voraussetzungen nicht stattfinden könne. Der Grund: Die neue Wahlordnung sei noch nicht durch das Rektorat genehmigt worden.
Das StuPa hatte vor einiger Zeit einige Änderungen in der Wahlordnung beschlossen (Radius 92.1 berichtete). Beispielsweise soll jeder Studierende künftig drei, statt wie bisher fünf Stimmen haben. Da die Änderungen aber eher kleiner seien, werde davon ausgegangen, dass sie noch genehmigt werden. Die neue Wahlordnung soll am 21.11.2019 vom Rektorat angenommen werden. Würde das Rektorat oder Justiziariat die neue Wahlordnung ablehnen, könnte die Wahl nicht stattfinden. In einem solchen Fall würde nämlich die alte Wahlordnung gelten. Darin stehen Dinge, die jetzt nicht mehr beachtet wurden, deswegen müsste erst wieder in Wahlausschuss gegründet werden etc.
Wahl-Zeitung kommt
Damit sich Studierende im Vorfeld besser über die StuPa- und FSR-Wahlen informieren können, hat der Wahlausschuss des AStAs erstmals eine Wahl-Zeitung kreiert. Die Kosten hierfür liegen bei ca 1.000 Euro und die Stückzahl bei 1.500 Stück. Die Zeitung soll beispielsweise in Mensen ausliegen und so für die Studierenden leicht erreichbar sein, auch eine Online-Version soll es geben.
“Referat für Nachhaltigkeit und Ökologie” abgelehnt
Die Fridays For Future Studi AG hatte bei der Gesamtvollversammlung GVV im Juni ein Referat für Nachhaltigkeit und Ökologie vorgeschlagen und bekam breite Zustimmung. Der AStA hat den Vorschlag angenommen und diesen in der StuPa-Sitzung vertreten. Die Vorschläge der GVV sind allerdings nicht bindend.
Ein eigenes Referat sei sinnvoll, um beispielsweise eine Ringvorlesung zu etablieren, ein “Studium Oecologicum” auszugestalten sowie Nachhaltigkeitsprojekte wie Mülltrennung oder Verbesserung der CO2-Bilanz zu schaffen. Auch sollen Nachhaltigkeitspotentiale entdeckt und beispielsweise Kontakt zum Studierendenwerk zum Thema Nachhaltigkeit in Wohnheimen gehalten werden. Hierzu sollen auch Aufklärungsmaterialien erstellt werden, wie beispielsweise effizienter geheizt oder die Wäsche gewachsen wird. Zudem sollte das Referat auch zu Demos mobiliseren.
Das StuPa hat sich, statt für ein neues Referat, für die Etablierung der Themen Nachhaltigkeit und Ökologie in das Referat für Politische Bildung und Kultur ausgesprochen. Die Inhalte bleiben die selben. Ein starkes Referat für Politische Bildung und Kultur sei besser als noch ein weiteres Referat, so eines der Argumente.
Auf der Sitzung zeigte sich aus dem StuPa auch Widerspruch. Die verfasste Studierendenschaft hätte Verantwortung und müsse politischen Aktivismus, wie er sich in den letzten Monaten entwickelte, auch fördern. Es könne dämpfend wirken, wenn die entsprechenden Themen “nur” in ein anderes Referat integriert würden. Außerdem sei die Gesamtvollversammlung die wohl bestbesuchteste bisher gewesen, dem Antrag auf ein eigenes Referat sei auf der GVV ohne Gegenstimme zugestimmt worden. Wenn Studierende sich hochschulpolitisch interessieren, sollte man ihre Forderungen auch ernst nehmen.
Schlussendlich waren beim Antrag, ein eigenes Referat für Nachhaltigkeit und Ökologie einzuführen 5 Stimmen dafür, 8 dagegen und eine Enthaltung.
