Das ist wichtig:
+++ Wahlanfechtung zu den StuPa- und FSR-Wahlen 2021 an der Uni Siegen abgewiesen
+++ Seitendiskussionen über Ansehen der Siegener Hochschulpolitik
+++ 48. Studierendenparlament kommt in 2-3 Wochen zur konstituierenden Sitzung zusammen
+++ Es war die erste StuPa-Sitzung auf Englisch
Wahlanfechtung zu StuPa- und FSR-Wahlen 2021 an der Uni Siegen
Die diesjährigen StuPa- und FSR-Wahlen sind von drei Studierenden, jeweils aus dem selben Grund, angefochten worden. Sie sehen die Wahl als nicht korrekt an, da die Wahlzeit kürzer als die angekündigten 5 Tage gewesen sei. Die Wahlen sind erstmalig ausschließlich als Briefwahl organisiert worden und waren von Montag, 08.02. bis Freitag, 12.02.2021 angesetzt. Allerdings wurden die Briefwahlunterlagen erst am Montag verschickt und sind daher erst Dienstag, Mittwoch oder Donnerstag bei den Wählenden angekommen. Somit hätten diese weniger Zeit zum Wählen gehabt, argumentieren die Anfechtenden. Denn die Briefwahlunterlagen mussten bereits am Freitag wieder zurückgeschickt werden.
Der Wahlausschuss räumte das Versäumnis ein, kenntlich zu machen, wann die Wahlunterlagen verschickt würden. Allerdings seien die Fristen im Vergleich zu vorherigen Briefwahlen verlängert worden – bisher war es nämlich so, dass die Briefwahlunterlagen bereits am letzten Wahltag wieder beim Wahlauschuss eingegangen sein mussten. Jetzt war es ausreichend, wenn die Unterlagen am letzten Wahltag von den Wählenden weggeschickt worden seien und erst in den darauffolgenden Tagen beim Wahlausschuss eingegangen seien. Auch war der komplette Wahlvorgang juristisch abgeklärt und genehmigt.
Von den rund 370 beantragten Briefwahlunterlagen seien am Auszählungstag knapp 320 Briefe da gewesen, von denen rund 20 Briefe zurückgewiesen werden mussten, da sie zu spät losgeschickt wurden oder Formfehler enthielten. Darüber hinaus sind nach der Auszählung weitere 3 Briefe zu spät angekommen, so der Wahlausschuss. Dass rund 20 Prozent der beantragten Briefwahlunterlagen nicht zurückgeschickt worden seien, sei zudem ein gleicher Wert wie in den Vorjahren.
Gleichzeitig verwies der Wahlauschuss auch darauf, dass die Wahlen unbedingt im Wintersemester gewünscht waren und man bei einer Verschiebung wieder im Sommersemester wäre – und die Legislaturperiode der aktuellen Mandatstragenden hätte sich wieder verlängert. (Zumal nach der letzten StuPa-Wahl 2019 auch kein neuer AStA zustande gekommen ist.)
Fraglich ist, ob die fehlenden Stimmen etwas am Wahlausgäng hätten ändern können. Da einige angetretenen Personen 0 Stimmen haben, würde für sie 1 Stimme ausreichen, um beispielsweise einen Sitz in einem Fachschaftsrat zu erlangen. Hier könnten die Stimmen also tatsächlich einen Ausschlag geben. Da Personen mit 0 Stimmen aber offensichtlich nicht mal sich selbst gewählt haben, wäre das eher unwahrscheinlich. Außerdem gibt es für die Fachschaftsräte auch die Möglichkeit, Mitglieder in Fachschafts-Vollversammlungen zu wählen.
Nach über 2 Stunden Diskussion wurde über die Anfechtung wiefolgt abgestimmt: 4 stimmten für die Anfechtung, 12 dagegen und 4 enthielten sich. Damit ist entschieden, dass die StuPa- und FSR-Wahlen 2021 nicht wiederholt werden und sich das folgende 48. Studierendenparlament in 2-3 Wochen online zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenfindet.
Seitendiskussionen über Datenschutz und Ansehen der Siegener Hochschulpolitik
Immer wieder wurde in der Diskussion des StuPas auch über mögliche Wahlhemmnisse, wie etwa das Abfotografieren des Personalausweises zur Genehmigung der Briefwahlunterlagen, diskutiert. Auch die historisch niedrige Wahlbeteiligung (gerade einmal rund 300 von rund 20.000 Studierenden haben gewählt) und das Ansehen der Hochschulpolitik wurden immer wieder erwähnt. Die Diskussion wurde dann recht schnell aber wieder auf das eigentliche Thema der Wahlanfechtung gebracht – die angesprochenen Themen könnten an anderer Stelle zukünftig diskutiert werden.
Zudem wurde trotz der Situation immer wieder dem Wahlausschuss für seine Arbeit gedankt und seine Arbeit gelobt, in diesen Zeiten erstmalig eine reine Briefwahl organisiert und durchgeführt zu haben.
Erste StuPa-Sitzung in englischer Sprache
Die letzte Sitzung des 47. Studierendenparlaments war auch eine Premiere: Zum ersten Mal wurde die Sitzung auch auf Englisch abgehalten, da eine internationale Studierende in das neue Studierendenparlament gewählt worden ist. Damit sie der Diskussion besser folgen konnte und nicht ausgeschlossen würde, wurde zu Beginn von ihrer Liste SDS.Die LINKE der Vorschlag eingebracht, auf Englisch zu diskutieren. Nach kurzer Diskussionsrunde haben sich die Mandatstragenden verständigt, dass diejenigen, die können und wollen, Englisch sprechen. Außerdem wurde wegen des Mehraufwands für Protokollant und Präsidium eine höhere Aufwandsentschädigung festgelegt. Während der Sitzung gab es aufgrund der englischen Sprache immer wieder Verständigungsprobleme und schlussendlich einen Antrag, ob man nicht ausschließlich auf Deutsch weiter diskutieren könne, der aber abgelehnt wurde. Da die Diskutierenden ihre Wortbeiträge jedes Mal in beiden Sprachen abhielten bzw. zusammenfassten und dies dazu führte, dass die einzelnen Beiträge relativ lang wurden, wurde nach rund zwei Stunden der Vorschlag eingebracht, die Redezeit zu begrenzen. Eine Abstimmung führte zum Ergebnis, die Redezeit auf drei Minuten zu begrenzen – dann gab es allerdings keine Wortmeldungen mehr und der schlussendliche Abstimmungsvorgang über die Wahlanfechtung fand statt.
In der ersten Sitzung des folgenden 48. Studierendenparlaments, die in 2-3 Wochen erwartet wird, wird die sprachliche Verständigung erwartbar wieder ein Thema sein. Gegebenenfalls könnte auch eine bezahlte Übersetzungskraft eingestellt werden oder man hilft sich innerhalb der Liste, die sprachlichen Schwierigkeiten zu minimieren.
