Das ist wichtig:

+++ StuPa- und FSR-Wahlen im Januar gefährdet?

+++ Umzug des AStAs

+++ Konzept des AStAs vorgestellt

StuPa- und FSR-Wahlen im Januar könnten verschoben werden

Daniel Schwenk, Leiter der Wahl zum 48. Studierendenparlament und der Fachschatsräte, gab bekannt, dass im Wahlausschuss momentan eine Verschiebung der im Januar anstehenden Wahlen diskutiert werde. Grund dafür seien die gestiegenen Infektionszahlen. Man gehe im Wahlausschuss zwar von einer erhöhten Briefwahl aus, aber gerade die Stände für die Präsenzwahl würden ein erhöhtes Risiko der Übertragung bergen. Ob die Wahlen verschoben werden, steht noch nicht fest.

Umzug des AStA Büros und Shops

Die Sanierungs- und Renovierungsarbeiten der Gebäudeteile AR-H, M und K am Adolf-Reichwein-Campus wurden abgeschlossen. Damit bezog unter anderem der AStA seine neuen Räumlichkeiten. Ab jetzt findet ihr den AStA in folgenden Räumen:                     

Büro: AR-H 105/106 (Mensa Foyer, 1. Stock)
Shop: AR-M 011 (Mensa-Foyer, links eine kleine Treppe hoch)

Neues AStA Konzept: Der zu wählende AStA stellt sein Konzept vor

In der letzten StuPa-Sitzung am 21.10.2020 ging es schon um den neuen AStA. Hauptsächlich aber erstmal nur um die vier Vorstandsmitglieder Katrin Greiner (Campus Grün), Anastasia Nomerowskaja (Listenlos), Isabell Gunesch (DIE LISTE) und Ann-Kathrin Peters (Listenlos). Jetzt ging es um das Konzept:

Darin steht, dass man sich verstärkt um die Themen der Nachhaltigkeit und Ökologie, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Queer-Feminismus kümmern möchte. Angedacht sind dazu Podiumsdiskussion, die zu Corona-Zeiten als Podcasts aufgenommen werden können. Groß im Fokus steht auch das neue Referat für Teilhabe, dass durch Befragungen und Evaluation mit Problemen der Verfassten Studierendenschaft (VS) beschäftigen soll. Mindestens genauso groß auf die Fahne schreibt sich der zu wählende AStA Transparenz und die einhergehende Stärkung der Gremien innerhalb der VS. So sollen zum Beispiel sämtliche Dokumente und Protokolle veröffentlicht werden.

Ein großer Kritikpunkt an dem Konzept war, dass es keine klare Position zu der Frage gäbe, ob Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD) oder der rechtsextremistischen Kleinstpartei Der III. Weg eingeladen werden sollen. Hierauf entgegnete Ann-Kathrin Peters (Listenlos), dass Menschen, die Äußerungen fernab der Grundsätze der VS tätigen, ausgeschlossen werden sollen. Wenig später äußerte sich Katrin Greiner zu der Frage und sagte, wenn Mitglieder*innen der genannten Parteien unter den teilnehmenden Studis seien, so würde man diese dulden – sofern sie die zuvor festgelegten Kriterien einhalten. Von einer gezielten Einladung sehe man aber ab.

Insgesamt ging die Diskussion mehr als fünf Stunden. Eine Diskussion, mit der sich keine der Seiten irgendwie zufrieden sah. Der zu wählende AStA bemängelte die sich wiederholenden Fragen und eine Verzögerung der Sitzung, die dazu führte, dass andere Themen verschoben werden mussten. Von Seiten des amtierenden AStAs war herauszuhören, dass der zu wählende AStA auf die vorgetragene Kritik nicht genug eingegangen sei und auf Fragen nicht ausreichend geantwortet habe. So kam es, dass der Tagesordnungspunkt erst um ein Uhr nachts geschlossen werden konnte – 15 Minuten vor Sitzungsende.

Wie geht es weiter?

Auf Grund der Corona-Situation finden die StuPa-Sitzungen momentan per Zoom statt. Da es sich bei den AStA-Wahlen um Personenwahlen handelt, müssen diese geheim stattfinden – das bedeutet, dass sie nicht zurück verfolgbar sein dürfen. Ein geeignetes datensicheres Online-Tool gibt es dafür nicht, sodass per Brief gewählt werden muss. Das nimmt wiederum Zeit in Anspruch, sodass eine Auszählung erst am 20.11.2020 stattfinden kann.

nächste StuPa-Sitzung: 17.11.2020
Auszählung der AStA-Wahl: 20.11.2020

Hinweis: Der Artikel wurde zurückdatiert und ist am 23.11.2020 auf radius921.de veröffentlicht worden.