US-Präsident Donald Trump ist bereits seit zwei Jahren im Amt. Anfang November 2018 fanden in den USA dementsprechend die Midterm Elections (Halbzeitwahlen) statt. Moderatorin Selina Seibt spricht mit dem Anglisten Dr. Marcel Hartwig von der Universität Siegen über die Wahlergebnisse, deren Bedeutung für Donald Trump und die auffallend hohe Wahlbeteiligung bei den Midterms.
Selina: Die Hälfte der Amtszeit von Trump ist rum, gestern fanden in den vereinigten Staaten die Midterm-Elections statt. Es haben sowohl die Demokraten als auch die Republikaner gewonnen. Die Republikaner halten ihre Mehrheit im Senat. Die Demokraten haben das Repräsentantenhaus für sich gewonnen. Am Telefon ist Dr. Marcel Hartwig von der Uni Siegen, der in der Anglistik-, Kultur- und Literaturwissenschaft tätig ist und sich mit den Midterm-Elections auskennt. Die Midterm-Elections haben eine historische Wahlbeteiligung erzielt. Woran, glauben Sie, liegt das?
Hartwig: Das liegt ein bisschen an der Spaltung der Gesellschaft, die über die letzten zwei Jahre verstärkt wurde. Wir haben glücklicherweise gesehen, dass immer mehr junge Menschen vor allen Dingen wählen gegangen sind. Wir haben auch gesehen, dass zwischen den 18 und 29 jährigen steigende Zahlen waren und die Mehrheit von denen auch für die Demokraten gewählt hat. Das ist auf jeden Fall sehr zu begrüßen und es scheint sich damit auch abzuzeichnen, dass mit einer stärkeren Spaltung und einem stärkeren politischen Diskurs über die politischen Meinungen auch mehr Leute dann angehalten sind, auch an die Wahlurne zu treten.
Selina: Bisher waren die Republikaner ja im Senat und im Repräsentantenhaus in der Mehrheit. Jetzt haben die Demokraten das Repräsentantenhaus für sich gewonnen. Welche Auswirkungen kann das haben, dass die Demokraten jetzt die Mehrheit im Repräsentantenhaus haben?
Hartwig: Das könnte dazu führen, dass die Demokraten jetzt stärker den Präsidenten kontrollieren können, weil der Kongress gemeinsam über neue Gesetzesbeschlüsse abzustimmen hat. Sobald da ein Ungleichgewicht ist und das Repräsentantenhaus in demokratischer Hand ist, könnten sie geschlossen auch jeden neuen Gesetzesbeschluss blockieren. So eine Blockadenhaltung hat es schon mal gegeben, als die Republikaner die Mehrheit hatten, und Obama noch Präsident gewesen ist. Nur ist das auch nicht immer förderlich für die nächsten Präsidentschaftswahlen, wenn man immer geschlossen blockiert. Es wäre ein Kontrollinstrument da, aber es bietet sich vielleicht nicht immer an, das zu nutzen. Das Interessante ist jetzt eher, zu sehen, wie Trump jetzt damit umgeht. Es kann sein, dass er sich jetzt mehr Allianzen schafft mit den Demokraten, dass er offener wird und mehr auf die Demokraten zugeht. Immerhin hat er einer Abgeordneten per Telefon zur Wahl gratuliert, das war schon sehr überraschend, das klingt schon fast nach normalem politischem Alltag. Er hätte jetzt quasi nur noch die Chance, durch die Mehrheit im Senat leichter neue Posten besetzen zu können. Zum Beispiel bei Richtern auf Bundesebene. Bei der Gesetzesgebung wird es aber sehr schwierig für ihn werden.
Selina: Wie kann sich das Ergebnis auf eine Wiederwahl von Trump auswirken?
Hartwig: Naja wir haben jetzt ja auch gesehen, dass mit der steigenden Beteiligung bei den Wahlen, weil man auch gesehen hat, dass im Senat die Macht ein bisschen ausgebaut wurde, nach dem Auszählen ist ein Verhältnis von 41 zu 55 Sitzen im Senat zu sehen, Daran sieht man eigentlich, dass Trump noch einen größeren Rückhalt in der Gesellschaft hat. Es ist eigentlich fast schon anzunehmen, dass er eine zweite Amtszeit 2020 bekommen wird. Da könnte in den nächsten zwei Jahren nur noch durch geschicktes Taktieren der Demokraten vielleicht etwas ändern. Im Moment sieht das eher so aus, als wäre das tatsächlich auch ein Erfolg. Deswegen feiert Trump auch einen Erfolg mit dieser Mehrheit im Senat letzten Endes.
Selina: Das war eine Einschätzung von Dr. Hartwig von der Uni Siegen zu den Midterm-Elections in den USA. Vielen Dank für das Gespräch.
