StuPa-Wahl, Teil 2: Eine polarisierende Angelegenheit

Ein Kommentar von Radius 92.1-Redakteur Marc Klug

Man kann es drehen und wenden, wie man will. Aber die niedrige Wahlbeteilung bei den diesjährigen Wahlen zum Studierendenparlament ist nicht mehr zu verändern. Auch wenn lediglich 299 Stimmen eingegangen sind, ist die StuPa-Wahl nicht weniger abgeschlossen. Die Stimmen sind seit dem 17. Februar ausgezählt, das vorläufige Endergebnis steht damit fest. In den 25 Sitzen des Studierendenparlaments, das erneut ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis aufweist, sieht die Aufteilung wie folgt aus:

Verteilung der Sitze (von insg. 25)	Mandatstragende
Campus Grün (3)	Marcus Rommel, Katrin Greiner, Luca Hermsen
Die LISTE (1)	Isabell Gunesch
Die Regenbogen Weltraum Panda Piraten (1)	Martin Wrobel
Grüne Liste (1)	Atakan Aydogan
Juso Hochschulgruppe (3)	Sarah Wessel, Jonas Vollert, David Klatt
Liberale Hochschulgruppe (1)	Tim Beyer
Listenlos (4)	Ann-Kathrin Peters, Tatjana Sticher, Anastasia Nomerowskaja, Viktoria Hauk
RCDS & Junge Union (4)	Tom Burmann, Johanna Müller, Christian Vogt, Maximilian Kohl
SDS.Die LINKE (7)	Karolin Guhlke, Vinogika Ketheeswaran, Luke Heine, Sabrina-Maria Anderson, Roland Wiegel, Charlin Lüttger, Ramsy Kilani

Vorläufiges Endergebnis nach Auszählung am 17. Februar 2021

SDS.Die Linke erhält die meisten Mandate

Mit sieben Sitzen ist die Liste SDS.Die LINKE (SDS) die stärkste Kraft. Es folgen je vier Mandate für Listenlos und RCDS / Junge Union (JU), sowie jeweils drei Sitze für Campus Grün (CG) und die Juso Hochschulgruppe. Die liberale Hochschulgruppe, kurz LHG, und die Liste die LISTE nehmen je ein Mandat ein.

Auch die beiden Listen, die bei der letzten Wahl noch nicht dabei waren – die Grüne Liste (GL) und die Regenbogen Weltraum Panda Piraten (ReWePaPi) – konnten einen Sitz ergattern.

Auch Listenlos feiert Wahlsieg

Für den SDS ist das ein klarer Wahlsieg, weil im Vergleich zum Vorjahr zwei Mandate dazugewonnen wurden Doch auch die Liste Listenlos, kann zufrieden sein: Bei der Wahl im Dezember 2019 ist Viktoria Hauk noch als alleinige Kandidatin der Liste angetreten. Aber dieses Mal hat Listenlos vier Kandidatinnen aufgestellt, welche nun alle in das StuPa einziehen. Eine davon, Anastasia Nomerowskaja, kann mit 50 Stimmen die meisten Einzelstimmen verbuchen. Der einzige Kandidat der Grünen Liste, Atakan Aydogan, folgt mit 33 – vor SDS-Mitglied Ramsy Kilani mit 31 Einzelstimmen.

Nicht alle haben aber Grund zur Freude: Campus Grün verliert zwei Mandate. Und RCDS / Junge Union, die Jusos, die LISTE und die LHG bußen je einen Platz im Parlament ein. Das alles ist auf dem Papier die Grundlage, mit der man auf die nächsten Koalitionsverhandlungen zusteuert.

Die Verteilung der Sitze im StuPa. Vorläufiges Endergebnis, 17.02.21.

Wofür der StuPa koalieren muss

Falls ihr jetzt den Überblick verloren habt, wofür überhaupt im StuPa koaliert werden muss, keine Sorge: Jetzt kommt eine kurze, allgemeine Einordnung:

Das Studierendenparlament kümmert sich beispielsweise um verschiedene Belange der Studierendenschaft, stellt einen Haushaltsplan auf, der die Verteilung von einem Teil des Semesterbeitrages bestimmt oder sendet Vertretende in diverse Ausschüsse. Dazu werden im StuPa Arbeitsaufträge an den Allgemeinen Studierendenausschuss, kurz AStA, vergeben und dessen Vorsitz gewählt. Der AStA ist quasi die „Regierung der Studierendenschaft“ und benennt dann Referent:innen für verschiedene Bereiche.

Über die missglückte Neuwahl des AStA-Vorsitzes

Die Zusammenstellung ebendieses AStAs war zuletzt der größte Streitpunkt. Nach langen und zähen Verhandlungen konnten erst im November, knapp ein Jahr nach der letzten StuPa-Wahl, die Wahlen für die Posten im Vorsitz des AStA stattfinden. Das Ergebnis war ernüchternd: Alle zur Wahl stehenden Personen wurden mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Mehr Hintergründe dazu gibt es hier: AStA-Wahl: Eine Reihe betrüblicher Ereignisse (hier klicken)

Damit schaffte es die Koalition aus Listenlos, Campus Grün und der Liste die LISTE nicht, die AStA-Regierung abzulösen. Der AStA besteht dadurch seit Anfang 2019 aus den Listen SDS.Die LINKE, der Juso Hochschulgruppe und Fak4StuPa. Letztere Liste ist zur diesjährigen StuPa-Wahl nicht mehr angetreten.

Anträge und Themen blieben auf der Strecke

Dadurch, dass der AStA nicht neu zusammengesetzt werden konnte, muss man dem letzten StuPa unterm Strich ein Armutszeugnis ausstellen. Dass vieles durch die Corona-Pandemie erschwert wird, kann und darf nicht als einzige Ausrede vorgeschoben werden. Viele, wenn nicht gar zu viele, Anträge und Themen sind durch das ganze Hin und Her der letztlich gescheiterten Koalitionsverhandlungen auf der Strecke geblieben. Gleichzeitig bietet sich dem künftigen Studierendenparlament eine neue Chance: In den kommenden Monaten steht Anlauf Nummer zwei an, den AStA neu zu besetzen.

Radius 92.1-Umfrage untermauert Gegensätze

Doch für die Mandatsträger:innen wird es nicht leichter, zu einem Konsens zu kommen. Das zeigt schon ein kleines Meinungsbild, dass eine Radius 92.1-Umfrage bei Instagram zu Tage gefördert hat:

Einigkeit herrscht da nur in dem Sinne, dass die Wahlbeteiligung dürftig und wenig repräsentativ sei. Bei anderen Punkten zeigen sich in unserer Instagram-Umfrage klare Differenzen, die das künftige StuPa bewältigen und in gewisser Art und Weise überwinden muss.Während einige zufrieden mit den Wahlergebnissen sind, sind es andere nicht. Während einige sich Fortschritte erhoffen, befürchten andere ein Jahr Stillstand. Während einige eine stärkere Tendenz nach rechts sehen, sind andere unzufrieden mit der Mehrheit der Linken.

Neuer StuPa = alte Streitgespräche?

Das alles zeigt: Hochschulpolitik bleibt auch nach der Wahl zum 48. Studierendenparlament eine polarisierende Angelegenheit. Es wird wieder viele Diskussionen und viele lange StuPa-Sitzungen geben. Man kann nur hoffen, dass die Streitgespräche in diesem Jahr ergebnisreicher verlaufen als im letzten – und dass die Studierendenschaft bei der nächsten StuPa-Wahl ein größeres Heer an Wählerinnen und Wählern stellt.