Man kann es drehen und wenden, wie man will. Aber die niedrige Wahlbeteilung bei den diesjährigen Wahlen zum Studierendenparlament ist nicht mehr zu verändern. Auch wenn lediglich 299 Stimmen eingegangen sind, ist die StuPa-Wahl nicht weniger abgeschlossen. Die Stimmen sind seit dem 17. Februar ausgezählt, das vorläufige Endergebnis steht damit fest. In den 25 Sitzen des Studierendenparlaments, das erneut ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis aufweist, sieht die Aufteilung wie folgt aus:

SDS.Die Linke erhält die meisten Mandate

Mit sieben Sitzen ist die Liste SDS.Die LINKE (SDS) die stärkste Kraft. Es folgen je vier Mandate für Listenlos und RCDS / Junge Union (JU), sowie jeweils drei Sitze für Campus Grün (CG) und die Juso Hochschulgruppe. Die liberale Hochschulgruppe, kurz LHG, und die Liste die LISTE nehmen je ein Mandat ein.

Auch die beiden Listen, die bei der letzten Wahl noch nicht dabei waren – die Grüne Liste (GL) und die Regenbogen Weltraum Panda Piraten (ReWePaPi) – konnten einen Sitz ergattern.

Auch Listenlos feiert Wahlsieg

Für den SDS ist das ein klarer Wahlsieg, weil im Vergleich zum Vorjahr zwei Mandate dazugewonnen wurden Doch auch die Liste Listenlos, kann zufrieden sein: Bei der Wahl im Dezember 2019 ist Viktoria Hauk noch als alleinige Kandidatin der Liste angetreten. Aber dieses Mal hat Listenlos vier Kandidatinnen aufgestellt, welche nun alle in das StuPa einziehen. Eine davon, Anastasia Nomerowskaja, kann mit 50 Stimmen die meisten Einzelstimmen verbuchen. Der einzige Kandidat der Grünen Liste, Atakan Aydogan, folgt mit 33 – vor SDS-Mitglied Ramsy Kilani mit 31 Einzelstimmen.

Nicht alle haben aber Grund zur Freude: Campus Grün verliert zwei Mandate. Und RCDS / Junge Union, die Jusos, die LISTE und die LHG bußen je einen Platz im Parlament ein. Das alles ist auf dem Papier die Grundlage, mit der man auf die nächsten Koalitionsverhandlungen zusteuert.

Wofür der StuPa koalieren muss

Falls ihr jetzt den Überblick verloren habt, wofür überhaupt im StuPa koaliert werden muss, keine Sorge: Jetzt kommt eine kurze, allgemeine Einordnung:

Das Studierendenparlament kümmert sich beispielsweise um verschiedene Belange der Studierendenschaft, stellt einen Haushaltsplan auf, der die Verteilung von einem Teil des Semesterbeitrages bestimmt oder sendet Vertretende in diverse Ausschüsse. Dazu werden im StuPa Arbeitsaufträge an den Allgemeinen Studierendenausschuss, kurz AStA, vergeben und dessen Vorsitz gewählt. Der AStA ist quasi die „Regierung der Studierendenschaft“ und benennt dann Referent:innen für verschiedene Bereiche.

Über die missglückte Neuwahl des AStA-Vorsitzes

Die Zusammenstellung ebendieses AStAs war zuletzt der größte Streitpunkt. Nach langen und zähen Verhandlungen konnten erst im November, knapp ein Jahr nach der letzten StuPa-Wahl, die Wahlen für die Posten im Vorsitz des AStA stattfinden. Das Ergebnis war ernüchternd: Alle zur Wahl stehenden Personen wurden mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Mehr Hintergründe dazu gibt es hier: AStA-Wahl: Eine Reihe betrüblicher Ereignisse (hier klicken)

Damit schaffte es die Koalition aus Listenlos, Campus Grün und der Liste die LISTE nicht, die AStA-Regierung abzulösen. Der AStA besteht dadurch seit Anfang 2019 aus den Listen SDS.Die LINKE, der Juso Hochschulgruppe und Fak4StuPa. Letztere Liste ist zur diesjährigen StuPa-Wahl nicht mehr angetreten.

Anträge und Themen blieben auf der Strecke

Dadurch, dass der AStA nicht neu zusammengesetzt werden konnte, muss man dem letzten StuPa unterm Strich ein Armutszeugnis ausstellen. Dass vieles durch die Corona-Pandemie erschwert wird, kann und darf nicht als einzige Ausrede vorgeschoben werden. Viele, wenn nicht gar zu viele, Anträge und Themen sind durch das ganze Hin und Her der letztlich gescheiterten Koalitionsverhandlungen auf der Strecke geblieben. Gleichzeitig bietet sich dem künftigen Studierendenparlament eine neue Chance: In den kommenden Monaten steht Anlauf Nummer zwei an, den AStA neu zu besetzen.

Radius 92.1-Umfrage untermauert Gegensätze

Doch für die Mandatsträger:innen wird es nicht leichter, zu einem Konsens zu kommen. Das zeigt schon ein kleines Meinungsbild, dass eine Radius 92.1-Umfrage bei Instagram zu Tage gefördert hat:

Einigkeit herrscht da nur in dem Sinne, dass die Wahlbeteiligung dürftig und wenig repräsentativ sei. Bei anderen Punkten zeigen sich in unserer Instagram-Umfrage klare Differenzen, die das künftige StuPa bewältigen und in gewisser Art und Weise überwinden muss.Während einige zufrieden mit den Wahlergebnissen sind, sind es andere nicht. Während einige sich Fortschritte erhoffen, befürchten andere ein Jahr Stillstand. Während einige eine stärkere Tendenz nach rechts sehen, sind andere unzufrieden mit der Mehrheit der Linken.

Neuer StuPa = alte Streitgespräche?

Das alles zeigt: Hochschulpolitik bleibt auch nach der Wahl zum 48. Studierendenparlament eine polarisierende Angelegenheit. Es wird wieder viele Diskussionen und viele lange StuPa-Sitzungen geben. Man kann nur hoffen, dass die Streitgespräche in diesem Jahr ergebnisreicher verlaufen als im letzten – und dass die Studierendenschaft bei der nächsten StuPa-Wahl ein größeres Heer an Wählerinnen und Wählern stellt.

Mehr Hintergründe zur StuPa-Wahl:

StuPa-Wahl, Teil 1: Eine historisch niedrige Wahlbeteiligung (hier klicken)

StuPa-Wahl 2021: Wir fragen die Listen! (hier klicken)

StuPa- und FSR-Wahlen: Wahlleiter im Interview (hier klicken)

AStA–Wahl: Eine Reihe betrüblicher Ereignisse (hier klicken)

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Vor wenigen Wochen sind an der Uni Siegen zum 48. Mal die Wahlen zum Studierendenparlament, kurz StuPa, durchgeführt worden. Durch die Corona-Pandemie ist einiges anders gelaufen als in den Jahren zuvor, allen voran der Wahlvorgang:

Wahlbeteiligung nur durch Briefwahl

Durch den Lockdown ist der Campus menschenleer. Und weil keine Studierende an der Uni sind, heißt das auch: Keine Wahlwerbung mit Plakaten und Aktionen am Campus, keine Interaktion mit potenziellen Wähler:innen – und noch viel schwerwiegender: Keine Wahlstände vor Ort. Dieses Mal gab es keine Urnen, an denen wenigstens der Publikumsverkehr sein Kreuzchen macht. An der StuPa-Wahl im Jahr 2021 konnten sich Studierende nur beteiligen, wenn sie vorher pünktlich ihre Briefwahlunterlagen beantragt haben.              

300 Spartaner:innen wehren sich gegen Nichtwähler:innen

Es war zu befürchten, dass die Wahlbeteiligung dadurch noch einmal abnimmt. Und so ist es gekommen: Insgesamt sind 299 gültige Stimmen eingegangen. Oder, anders formuliert: Rund 300 Spartaner:innen haben sich mit ihren Briefwahlzetteln bewaffnet, um ihr akademisches Volk von der herrschenden Macht der Nichtwähler:innen zu befreien. Bleibt zu hoffen, dass sie in der nächsten Schlacht ein größeres Heer versammeln können.

Fakt ist: Was bei der 48. StuPa-Wahl an Stimmen zusammengekommen ist, ist weniger als ein Fünftel von dem, was noch im Dezember 2019 zu Buche stand. Damals waren 1 631 Stimmen eingegangen. Die Wahlbeteiligung ist von ohnehin mageren 6,59 Prozent auf mickrige 1,58 Prozent gesunken. Wenn man bedenkt, dass über 18 000 wissbegierige Menschen an der Uni Siegen studieren, dann ist diese Ausbeute traurig.

Verzicht auf Urnen = Verzicht auf Stimmen?

Grund für die niedrige Wahlbeteiligung sind mit Sicherheit die Corona-Pandemie, aber auch der Wahlvorgang selbst. Es war zu erwarten, dass der Verzicht auf Wahlurnen einem Verlust an Stimmen gleichzusetzen ist. Denn Briefwahlen sind mit mehr Aufwand verbunden als ein kurzer Halt an der Wahlurne auf dem Campus, an der man auf dem Weg zum Kurs eh vorbeiläuft. Um die Zettel anzukreuzen, müssen Wähler:innen proaktiv werden.

Genauer musste bis zum 5. Februar eine formlose Mail an den Wahlausschuss verfasst werden, mit einem Bild vom Personal- und Studienausweis im Anhang. Hierbei stellt sich natürlich die Frage des Datenschutzes. Um solchen Bedenken vorzubeugen, konnten auf dem Perso alle Daten außer Name, Geburtsdatum und Gültigkeitsdatum geschwärzt werden. Das Passfoto musste man dem Wahlausschuss beispielsweise nicht präsentieren.

Ob das, verbunden mit der Garantie, dass die Daten vertraulich behandelt werden, ausreicht, muss jede:r für sich entscheiden. Durch die Corona-Pandemie und den Lockdown ist dieser Weg zur Beantragung der Briefwahl-Unterlagen allerdings wohl genauso alternativlos wie der Verzicht auf Wahlurnen, wenn der Campus nicht betreten werden darf.

Was aber kann man tun, damit sich bei der nächsten StuPa-Wahl mehr wahlwillige Spartaner:innen versammeln?

Eine mögliche Antwort darauf liefert ein Blick über die Landesgrenze. An der Universität Gießen gab es im Sommer 2020 eine Wahlbeteiligung von 16,4 Prozent. Klar, hatte Gießen etwas andere Voraussetzungen, weil die StuPa-Wahl trotz Corona zu einer Zeit war, in der auch die Stimmabgabe über eine Wahlurne möglich war.

Nichtsdestotrotz ist es an der hessischen Uni auch möglich, über einen digitalen Weg für die StuPa-Wahl abzustimmen. In Gießen hat man dafür auf das von der Uni Jena mitentwickelte System „Polyas“ zugegriffen. Dazu kommt, dass jeder und jede Studierende in Gießen die eigene Studienbescheinigung persönlich abholen muss – und in dem Zuge einen Zettel zur Beantragung von Briefwahlunterlagen mit in die Hand gedrückt bekommt.

Online-Wahlen auch in Siegen?

Dieses Beispiel zeigt, dass Online-Wahlen und vielleicht auch eine bessere Kommunikation der Briefwahl gute Gegenmittel gegen eine niedrige Wahlbeteiligung sein können. Um solch ein System in die Wege zu leiten, müssen freilich Faktoren wie Finanzierung oder Datenschutz geklärt werden. Angesichts der minimalen Wahlbeteiligung, sollte bis zur nächsten StuPa-Wahl im Wintersemester 21/22 zumindest geprüft werden, ob sich eine digitale Lösung auch in Siegen umsetzen lässt.

Mehr Hintergründe zur StuPa-Wahl:

StuPa-Wahl, Teil 2: Eine polarisierende Angelegenheit (hier klicken)

StuPa-Wahl 2021: Wir fragen die Listen! (hier klicken)

StuPa- und FSR-Wahlen: Wahlleiter im Interview (hier klicken)